Rundfunkreform in Deutschland: Bundesländer entscheiden über Zukunft von ARD und ZDF
Abstimmung im Niedersächsischen Landtag über Rundfunkreform - Rundfunkreform in Deutschland: Bundesländer entscheiden über Zukunft von ARD und ZDF
Deutschlands öffentlich-rechtliches Rundfunksystem steht vor einem tiefgreifenden Umbau: Die Bundesländer bereiten sich auf die Abstimmung über einen neuen Rundfunkstaatsvertrag vor. Die Reform wird die Arbeitsweise, die Kernaufgaben und die digitale Zukunft von Sendern wie ARD, ZDF und Deutschlandradio neu gestalten. Doch für das Inkrafttreten ist die Zustimmung aller 16 Länder bis Ende November erforderlich.
Der Landtag von Niedersachsen stimmt an diesem Dienstag ab 9:00 Uhr über den Vertrag ab. Da die regierende Koalition aus SPD und Grünen hinter dem Vorhaben steht, gilt die Annahme dort als so gut wie sicher. Gleichzeitig wird über die künftige Festlegung des Rundfunkbeitrags entschieden, der derzeit 18,36 Euro pro Haushalt und Monat beträgt.
Das Gelingen des Staatsvertrags hängt von der einstimmigen Zustimmung aller 16 Bundesländer ab. Bei einer Verabschiedung treten die Reformen am 1. Dezember in Kraft und legen neue Regeln für die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fest. Zudem wird sich zeigen, ob das aktuelle System der monatlichen Gebühren beibehalten wird.
Rundfunkreform in Deutschland: Bundesländer entscheiden über Zukunft von ARD und ZDF
Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hängt an einem Faden. Wird Niedersachsen heute den Weg für die Reform ebnen – oder droht das Aus?
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