Salzgitter debattiert über Arbeitspflicht – von Asylsuchenden bis zu Kindern

Salzgitter debattiert über Arbeitspflicht – von Asylsuchenden bis zu Kindern

In Salzgitter hat sich die hitzige Debatte über eine Arbeitspflicht für Asylsuchende weiter zugespitzt – befeuert durch neue Vorschläge verschiedener politischer Gruppen. Gleichzeitig sorgt Die PARTEI mit einem ungewöhnlichen Verfassungsänderungsvorschlag für Aufsehen. Die satirische Partei Die PARTEI schlug vor, Artikel 1 des Grundgesetzes durch den Satz "Die Menschenwürde ist arbeitsfähig" zu ersetzen. Dieser skurrile Änderungsantrag heizt die ohnehin kontroverse Diskussion weiter an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen–Die PARTEI brachte daraufhin einen ernst gemeinten Änderungsantrag zum ursprünglichen SPD-Vorschlag ein. Lars Tietjen, Vertreter von Die PARTEI, legte einen Antrag vor, der die Einführung einer Arbeitspflicht für Kinder in Salzgitter fordert. Die SPD hingegen schlug vor, zunächst die Machbarkeit eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes für Asylbewerber zu prüfen. Die Fraktion der Freien Wähler/FDP ging noch einen Schritt weiter und regte an, die Prüfung auf alle Bürger auszudehnen, die Bürgergeld beziehen. Tietjens Antrag begründet die Forderung damit, dass eine frühe Integration durch verpflichtende Gemeinschaftsarbeit wertvolle Mitglieder für die Gesellschaft schaffe. Zudem schlug er vor, eine städtische T-Shirt-Fabrik einzurichten, um Arbeitsethos und lokalen Zusammenhalt zu fördern. Der Stadtrat von Salzgitter wird in seiner Sitzung am 10. Dezember über diese Vorlagen abstimmen – darunter auch den umstrittenen Vorschlag zur Kinderarbeit. Die Entscheidung des Salzgitter Stadtrats steht bevor: Neben dem SPD-Antrag, der eine konkrete Planung für eine mögliche Arbeitspflicht von Asylsuchenden vorsieht, wird auch über den provokanten Vorstoß von Die PARTEI zur Kinderarbeit abgestimmt. Die Debatte spiegelt die anhaltenden Bemühungen der Stadt wider, Asylbewerber zu integrieren und die Arbeitslosigkeit zu senken.