Prien plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Nico Keller
Prien plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Pläne bestätigt, die Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche zu verschärfen. Zwar seien noch keine endgültigen Entscheidungen gefallen, doch bereite die Regierung auf Basis von Expertenempfehlungen ein Maßnahmenpaket vor, das im Juni vorgelegt werden soll.
Gegenüber der Bild betonte Prien, dass strengere Vorschriften für soziale Medien weiterhin geprüft würden. Sie befürworte einen Ansatz, der Schutz, Stärkung und Teilhabe junger Nutzerinnen und Nutzer in Einklang bringe. Nur durch diese Kombination ließen sich wirksame Politiken umsetzen, so die Ministerin.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor Zweifel an einem vollständigen Verbot sozialer Medien geäußert. Stattdessen forderte er eine stärkere elterliche Aufsicht und eine bessere Medienkompetenz. Prien erkannte Dobrindts Position an, hielt jedoch daran fest, dass neue gesetzliche Regelungen weiterhin geprüft würden.
Die Regierung wird zunächst die Empfehlungen einer Expertenkommission abwarten, die im Juni erwartet werden, bevor die Vorschläge finalisiert werden. Die Maßnahmen könnten spezifische Gesetze umfassen, die sich gezielt auf die Online-Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen beziehen.
Ziel der geplanten Regeln ist es, Bedenken hinsichtlich der Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen zu adressieren. Eine endgültige Entscheidung wird nach der Expertenbewertung im kommenden Monat fallen. Bei einer Zustimmung würde die Gesetzgebung strengere Kontrollen sowie Unterstützungssysteme für Familien einführen.
