"Merz kann mich am Arsch lecken" – Warum ein Transparent die TU Berlin spaltet
Charlotte Jäger
"Merz kann mich am Arsch lecken" – Warum ein Transparent die TU Berlin spaltet
"Merz kann mich am Arsch lecken" – Transparent an der TU Berlin löst Debatte aus
Letzten Freitagabend hing an der Technischen Universität Berlin ein Banner mit der Aufschrift "Merz kann mich am Arsch lecken". Die Polizei entfernte es innerhalb von 15 Stunden – und entfachte damit eine Diskussion über Meinungsfreiheit und Studentenrechte. Der Spruch, der inzwischen viral ging, tauchte erstmals bei einer Antikriegsdemonstration Anfang März auf.
Das Transparent war unter den Fenstern des zweiten Stocks des Hauptgebäudes der Universität angebracht. Die dahinterstehende Studentengruppe EB 104 bezeichnete die schnelle Entfernung als "höchst problematisch" und argumentierte, sie untergrabe die studentische Selbstverwaltung und Meinungsäußerung. Viele sehen in den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nun einen Angriff auf die freie Rede.
Die Behörden prüfen derzeit einen 18-Jährigen, der den Spruch erstmals verwendet haben soll – im Verdacht der "üblen Nachrede und Beleidigung einer politischen Persönlichkeit". Nach deutschem Recht setzt Verleumdung die Verbreitung unwahrer Behauptungen voraus, die den Ruf einer Person schädigen. Ob der Slogan diese Kriterien erfüllt, bleibt jedoch unklar.
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Ursprünglich bei einer Berliner Demonstration im März skandiert, verbreitete sich der Spruch seitdem in Liedern, Memes und Graffiti. Bisher gibt es keine öffentliche Reaktion von Friedrich Merz, dem betroffenen Politiker.
Der Vorfall hat die Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland neu entfacht. Angesichts der weiten Verbreitung des Slogans dürften die juristischen und politischen Auseinandersetzungen über seine Einstufung als Beleidigung anhalten. Der Widerstand der Studentengruppe gegen die Entfernung spiegelt die größeren Spannungen zwischen staatlicher Autorität und Protestkultur wider.
