Habeck kritisiert FDP: Deutschland braucht eine echte liberale Partei
Niklas Müller
Habeck kritisiert FDP: Deutschland braucht eine echte liberale Partei
Deutschland fehlt eine starke liberale Kraft – das sagt Robert Habeck. Der Co-Vorsitzende der Grünen hat sich vor der Wahl des FDP-Parteivorsitzenden an diesem Wochenende geäußert. Sein Urteil: Das Land braucht dringend eine Partei, die diese Lücke schließt – doch ob Wolfgang Kubicki der richtige Mann für diese Aufgabe ist, bezweifelt er.
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Habeck bezeichnete das Fehlen einer echten liberalen Partei als ein „offensichtliches Vakuum“ in der deutschen Demokratie. Diese Leerstelle liege „im Kern“ des Systems, nicht etwa zwischen CDU/CSU und AfD, betonte er. Seine Aussagen machte er in einem Interview mit dem Spiegel, in dem er infrage stellte, ob Kubicki die FDP zu der Kraft formen könne, die Deutschland benötige.
Am kommenden Samstag wählt die FDP auf ihrem Bundesparteitag einen neuen Vorsitzenden. Kubicki, der als einziger Kandidat für den Posten antritt, könnte zwar einige Wähler von der AfD oder der Union gewinnen, räumte Habeck ein. Doch warnte er zugleich: Kubickis Kurs werde keine liberale Partei hervorbringen, wie sie das Land eigentlich brauche.
Deutlich machte Habeck, dass er in Kubicki nicht die Lösung sieht. Zwar könnte die FDP unter seiner Führung einige Stimmen hinzugewinnen – doch was nötig sei, sei ein grundlegender Neuanfang. Ohne diesen, so Habeck, werde es der Partei nicht gelingen, zur liberalen Säule zu werden, die Deutschland derzeit vermisst.
Die Abstimmung über den FDP-Vorsitz wird über Kubickis künftige Rolle in der Partei entscheiden. Habecks Kritik wirft jedoch grundsätzliche Fragen zur Zukunft des deutschen Liberalismus auf. Bleibt vorerst offen, ob es der FDP gelingt, sich zu jener politischen Kraft zu wandeln, die Habeck als unverzichtbar beschreibt.
