Grüne fragen nach Verbindungen zwischen Christlich-Fundamentalisten und Rechtsextremen
Lina Huber
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen Christlich-Fundamentalisten und Rechtsextremen
Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung eingereicht. Im Fokus stehen mutmaßliche Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Gruppen und rechtsextremen Strömungen. Die Anfrage hat bei den namentlich genannten Personen und Organisationen scharfe Reaktionen ausgelöst.
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In ihrer schriftlichen Anfrage fordern die Grünen detaillierte Angaben zu Umfang, Struktur und Gefahrenpotenzial christlich-fundamentalistischer Netzwerke in Deutschland. Zudem wird nach Verbindungen dieser Gruppen zu rechtsextremen Akteuren, Parteien oder Bewegungen wie der AfD gefragt. Darüber hinaus schlägt die Partei Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem politischem Extremismus zu löschen.
Das Dokument nennt mehrere Personen, darunter Leonard Jäger und Tobias Riemenschneider, sowie Organisationen wie die Alliance Defending Freedom International und den Bundesverband Lebensrecht (BVL). Jäger warf den Grünen vor, christlich-konservative Positionen moralisch delegitimieren zu wollen, statt eine sachliche Debatte zu führen. Riemenschneider bezeichnete die Anfrage als Versuch, traditionelle christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren.
Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, argumentierte, die Anfrage ziele darauf ab, falsche Zusammenhänge zu konstruieren. Sie sieht darin eine Untergrabung der positiven Rolle von Lebensschützern und Christen in der Gesellschaft. Die Initiative der Grünen folgt auf jüngste Medienberichte, in denen ARD und ZDF in Dokumentationen konservative Christen kritisch darstellten.
Mit ihrer Anfrage haben die Grünen die Debatte um christlichen Fundamentalismus und Extremismus in den politischen Fokus gerückt. Die genannten Personen und Gruppen weisen die Vorwürfe als ungerechtfertigt und politisch motiviert zurück. Nun wird erwartet, dass die Bundesregierung die gestellten Fragen im Parlament beantwortet.
