Berlin reformiert Schulgesetz: Strengere Regeln und digitale Modernisierung geplant
Lina Huber
Berlin reformiert Schulgesetz: Strengere Regeln und digitale Modernisierung geplant
Berlins Bildungssystem steht vor tiefgreifenden Veränderungen, nachdem der Senat einen Entwurf zur Novellierung des Schulgesetzes verabschiedet hat. Das neue Gesetz sieht schärfere Regeln gegen Schulschwänzen, häufigere Leistungsüberprüfungen der Schülerinnen und Schüler sowie digitale Modernisierungen vor – darunter den Einsatz von KI-Tools und elektronischen Klassenbüchern. Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch bezeichnete die Reformen als einen "wichtigen Schritt, um Schulen zukunftsfähig zu machen".
Der Gesetzentwurf geht nun an das Abgeordnetenhaus, wo er beraten und endgültig abgestimmt wird. Sollte er verabschiedet werden, müssen Schulen die Lernfortschritte der Schülerinnen und Schüler künftig systematischer erfassen – mithilfe standardisierter Tests und Vergleichsdaten. Günther-Wünsch betonte, es gehe darum, Lernentwicklungen besser nachzuverfolgen, Förderbedarf früher zu erkennen und die Unterrichtsqualität zu steigern.
Gegen Schulabsentismus wird mit strengeren Maßnahmen vorgegangen: Schülerinnen und Schüler mit häufigen unentschuldigten Fehltagen oder fragwürdigen Begründungen müssen künftig einen Amtsarzt aufsuchen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kinder mit chronischen Erkrankungen. Stattdessen zielen die Neuerungen auf Fälle ab, in denen Fehlzeiten auf mögliche Kindeswohlgefährdung hindeuten könnten.
Neben der Anwesenheitspflicht regelt das Gesetz auch den Übergang auf weiterführende Schulen und den Einsatz digitaler Werkzeuge. Geplant sind der flächendeckende Einsatz von KI-Systemen, digitale Zeugnisse und Schülerausweise. Wie die Umsetzung im Detail aussehen wird, ist jedoch noch unklar. Die Reformen spiegeln jedoch den Willen wider, Berlins Bildungssystem zu modernisieren.
Mit der Senatszustimmung beginnt nun ein Gesetzgebungsverfahren, das den Schulalltag in Berlin grundlegend verändern könnte. Strengere Kontrollen von Anwesenheit und Leistungen sowie die digitale Aufrüstung werden den Routinebetrieb für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler prägen. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Abgeordnetenhaus.
