Autofreie Innenstadt: Berliner Initiative scheitert mit radikaler Verkehrswende
Lina Huber
Autofreie Innenstadt: Berliner Initiative scheitert mit radikaler Verkehrswende
Vorstoß für radikale Autoreduzierung innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings gescheitert
Die Initiative „Autofreies Berlin“ ist mit ihrem Vorhaben, den Autoverkehr in der Berliner Innenstadt drastisch einzuschränken, gescheitert – weil es ihr nicht gelang, genug Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Der Vorschlag zielte darauf ab, das Stadtzentrum durch weitgehende Beschränkungen für Privatfahrzeuge zu verändern. Doch trotz breiter öffentlicher Zustimmung zu zentralen Ideen der Initiative verfehlten die Organisatoren die notwendige Unterstützung.
Die Initiatoren wollten fast alle nicht zwingend notwendigen Autos aus dem Innenstadtbereich verbannen und nur noch Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge zulassen. Anwohner hätten jährlich zwölf Tage erhalten, an denen sie innerhalb der Sperrzone uneingeschränkt fahren dürfen. Die Befürworter betonten, der Plan sei sorgfältig ausgearbeitet worden und richte sich gezielt gegen Fahrten, die realistisch durch Radfahren, Zu-Fuß-Gehen oder öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden könnten.
Die Durchsetzung hätte jedoch eine enorme Herausforderung dargestellt. Ein striktes Gesetz hätte regelmäßige Kontrollen erfordert, um zu verhindern, dass Autofahrer die Regeln ignorieren. Dennoch finden die Ziele der Initiative – saubere Luft, sicherere Straßen und eine gerechtere Verteilung des öffentlichen Raums – bei vielen Berlinerinnen und Berlinern nach wie vor Anklang.
Eine Umfrage im Januar zeigte starke Unterstützung für zentrale Elemente des Vorschlags: 59 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus, Autospuren in eigene Bus- oder Straßenbahnspuren umzuwandeln, wenn daduch der öffentliche Nahverkehr beschleunigt würde. Gleichzeitig wünschten sich 67 Prozent strengere Parkregeln, um zu verhindern, dass große, schwere Fahrzeuge übermäßig viel Platz beanspruchen.
Aktuell ist fast ein Viertel der innerhalb des S-Bahn-Rings zugelassenen Fahrzeuge bereits gewerblich oder dienstlich genutzt. Wäre das Gesetz verabschiedet worden, hätte dieser Anteil wohl weiter zugenommen, während der private Autoverkehr zurückging.
Ohne das Bürgerbegehren kann die Initiative nicht vorankommen. Doch die Umfrageergebnisse deuten darauf hin, dass viele Berlinerinnen und Berliner weiterhin Veränderungen bei der Straßennutzung fordern. Die Debatte über eine Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt wird daher wahrscheinlich weitergehen – auch wenn dieser konkrete Plan vorerst vom Tisch ist.
