AfD Gifhorn leitet Parteiausschluss gegen umstrittenes Mitglied ein
Charlotte Jäger
AfD Gifhorn leitet Parteiausschluss gegen umstrittenes Mitglied ein
Der AfD-Kreisverband Gifhorn hat ein Parteiausschlussverfahren gegen Stefan Marzischewski-Drewes eingeleitet. Der Schritt folgt auf zwei Jahre zunehmender Spannungen zwischen der Partei und ihrem Mitglied. Die Verantwortlichen haben den Fall nun an das Landesschiedsgericht zur Prüfung weitergeleitet.
Robert Preuß, Sprecher der AfD Gifhorn, bestätigte den Beginn des Ausschlussverfahrens. Er wies Marzischewski-Drewes’ Behauptung, von dem Verfahren nichts gewusst zu haben, als eine „persönliche Interpretation der Ereignisse“ zurück. Preuß zufolge sei das Mitglied offiziell informiert und zur Stellungnahme aufgefordert worden.
Marzischewski-Drewes hingegen erklärte, er habe keine amtliche Benachrichtigung über das Verfahren erhalten. Die Partei weigert sich, während des laufenden Verfahrens nähere Einzelheiten zu nennen. Nach dem deutschen Parteiengesetz sind solche Ausschlüsse mit hohen rechtlichen Hürden verbunden – in der Vergangenheit scheiterten rund 60 Prozent der Anträge.
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Trotz der Herausforderungen zeigte sich der Gifhorner Kreisverband zuversichtlich, dass der Antrag Erfolg haben werde. Gleichzeitig räumte man ein, dass kein klarer Zeitrahmen für eine Entscheidung bestehe.
Der Streit liegt nun beim Landesschiedsgericht. Eine Entscheidung wird zeigen, ob Marzischewski-Drewes Mitglied der AfD bleibt. Das Ergebnis könnte zudem Präzedenzwirkung für künftige interne Konflikte innerhalb der Partei haben.
