100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei Hetze gegen Soldaten
Nico Keller
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt Löschverzögerung bei Hetze gegen Soldaten
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Behauptungen über einen Soldaten nicht von Facebook entfernt hatte. Im Mittelpunkt des Verfahrens standen ehrverletzende Äußerungen gegen einen Einsatzsoldaten im Gazastreifen. Das Urteil erging, nachdem das Unternehmen mehr als zwei Wochen lang untätig blieb, obwohl eine Löschanordnung vorlag.
Der Streit begann, als auf Metas Plattform falsche Vorwürfe gegen den Soldaten veröffentlicht wurden. Der namentlich nicht genannte Soldat leitete rechtliche Schritte ein, woraufhin die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt am 23. März 2026 eine Löschanordnung erließ.
Meta kam der gerichtlichen Anweisung jedoch nicht umgehend nach. Die Beiträge blieben bis zum 8. und 10. April 2026 online – also 15 bis 17 Tage nach der Verfügung. Das Gericht kritisierte später, das Unternehmen habe organisatorische Mängel gezeigt und es an der nötigen Dringlichkeit fehlen lassen, den schädlichen Inhalt zu entfernen.
In seinem Urteil vom 28. Mai 2026 betonte das Gericht die Schwere der Verzögerung. Es verwies darauf, dass die falschen Behauptungen den Namen und das Bild des Soldaten enthielten und so den Rufschaden noch verschlimmerten. Zudem hob das Gericht hervor, dass Meta die schwerwiegenden Folgen solcher rechtswidrigen Äußerungen nicht ausreichend berücksichtigt habe.
Die Strafe in Höhe von 100.000 Euro spiegelt die Auffassung des Gerichts wider, dass Metas Untätigkeit inakzeptabel war. Die verzögerte Reaktion auf die Löschanordnung führte zu anhaltenden Schäden für den betroffenen Soldaten. Das Urteil unterstreicht die rechtliche Verpflichtung von Plattformen, bei ehrverletzenden Inhalten schnell zu handeln.
