SPD-Spitzenpolitikerin fordert AfD-Verbot nach Albigs Kooperationsvorschlag
Charlotte Jäger
SPD-Spitzenpolitikerin fordert AfD-Verbot nach Albigs Kooperationsvorschlag
Eine führende Vertreterin der SPD hat einen früheren Ministerpräsidenten scharf kritisiert, nachdem dieser eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD ins Spiel gebracht hatte. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, verurteilte den Vorstoß von Torsten Albig, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD zu prüfen. Die Partei bezeichnete sie als Gefahr für die Demokratie und forderte entschlossenes Handeln gegen sie.
Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, hatte kürzlich SPD-Kolleginnen und -Kollegen aufgefordert, über Minderheitsregierungen mit Tolerierung durch die AfD nachzudenken. Sein Vorschlag löste umgehend heftige Kritik innerhalb der Partei aus.
Midyatlı reagierte mit scharfen Worten und brandmarkte die AfD als „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Jede Form der Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Partei sei für Sozialdemokraten inakzeptabel, betonte sie. Darüber hinaus forderte sie eine umfassende verfassungsrechtliche Prüfung der AfD-Aktivitäten.
Geht es nach Midyatlı, sollte die AfD sogar verboten werden. Sie bekräftigte ihren unbedingten Widerstand gegen die Partei und erklärte dies zur grundlegenden Pflicht der SPD.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Streit offenbart tiefe Gräben in der Frage, wie mit dem wachsenden Einfluss der AfD umzugehen ist. Während Midyatlı jede Kooperation ausschließt und stattdessen auf rechtliche und politische Maßnahmen gegen die Partei drängt, steht die SPD nun unter internem Druck, ihre Haltung im Umgang mit rechtsextremen Kräften klar zu definieren.
