Schnieder verteidigt Spritpreisbremse trotz Energiesorgen und Bahnreform-Debatte
Nico Keller
Schnieder verteidigt Spritpreisbremse trotz Energiesorgen und Bahnreform-Debatte
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die umstrittene zweimonatige Spritpreisbremse angesichts wachsender Energiesorgen verteidigt. Zwar gebe es in Deutschland derzeit keine Kraftstoffknappheit, doch warnte er, dass es künftig dennoch zu physischen Engpässen kommen könnte.
Schnieder äußerte sich auch zu weiteren Verkehrsthemen, darunter die Bahnreform und die Debatte um Flugkraftstoffe. Der Minister hielt an der temporären Spritpreisermäßigung fest und betonte, sie biete Autofahrern die dringend benötigte Entlastung. Eine Verlängerung der Maßnahme schloss er nicht aus, falls sich die Spannungen auf dem Ölmarkt weiter verschärften. Gleichzeitig stellte er fest, dass die hohen Spritpreise bereits zu Verhaltensänderungen geführt hätten: Autofahrer würden langsamer fahren, und mehr Menschen stiegen auf öffentliche Verkehrsmittel um.
Beim Schienenverkehr lobte Schnieder die Umstrukturierungsbemühungen von Deutsche-Bahn-Chefin Evelyn Palla. Sein Sofortprogramm habe den Bahnverkehr sauberer und sicherer gemacht, so der Minister. Im kommenden Jahr soll ein neues Trassenpreismodell eingeführt werden, während eine langfristige Eigentumsstrategie für die Deutsche Bahn weiterhin offen ist.
In der Luftfahrt lehnte Schnieder Forderungen von Greenpeace nach drastischen Kürzungen beim Kerosinverbrauch ab. Zusätzliche sparsame Maßnahmen wie Tempolimits für Flugzeuge schloss er ebenfalls aus. Während in Asien eine drohende Knappheit bei Flugkraftstoffen herrscht, seien die deutschen Kerosinreserven vorerst ausreichend.
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Schnieders Haltung bedeutet, dass die Spritpreisbremse vorerst bestehen bleibt. Seine Äußerungen deuten nicht auf unmittelbar geplante Verschärfungen bei den Einsparmaßnahmen hin. Sollten sich die Versorgungslage weiter zuspitzen oder die Instabilität auf dem Ölmarkt anhalten, könnte sich die Situation jedoch ändern.
