Rücktritt nach Millionen-Skandal: Berlins Kultursenatorin verlässt ihr Amt
Lina Huber
Rücktritt nach Millionen-Skandal: Berlins Kultursenatorin verlässt ihr Amt
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson tritt nach Millionen-Fehlverwendung in Antisemitismus-Präventionsprojekten zurück
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Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) hat ihr Amt niedergelegt, nachdem ein Bericht offenlegte, dass Millionen an Fördergeldern für Antisemitismus-Bekämpfungsprojekte rechtswidrig vergeben wurden. Der Skandal hat politische Auseinandersetzungen ausgelöst, bei denen CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gegen Kritik in Schutz nahm.
Auslöser der Affäre war ein Prüfbericht des Berliner Rechnungshofs, der ergab, dass Mittel für Antisemitismus-Initiativen zweckentfremdet worden waren. Wedl-Wilson, zuständig für die Kulturpolitik, trat kurz nach Veröffentlichung des Berichts zurück. Klein würdigte sie daraufhin als "herausragende Senatorin" und äußerte "großen Respekt" für ihre Entscheidung.
Gleichzeitig wies Klein Forderungen zurück, Wegner zur Rechenschaft zu ziehen, und betonte, der Fokus müsse auf der Bekämpfung des Antisemitismus in der Stadt liegen. Angriffe des SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach und der Opposition bezeichnete sie als "völlig durchsichtiges Manöver" und "Wahlkampfgeklapper".
Auf Vorwürfe, es gebe Risse in der Koalition, entgegnete Klein, Krach vertrete nicht die offizielle Linie der SPD in der Landespolitik. Als kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU unterstrich sie die Geschlossenheit des regierenden Bündnisses.
Wedl-Wilsons Rücktritt folgt auf die Feststellungen des Rechnungshofs zu fehlerhaft verteilten Geldern. Während Klein Wegner weiterhin deckt und politische Spannungen herunterspielt, hält die Debatte über die Folgen für Berlins Antisemitismus-Präventionsarbeit an.
