Hannovers Sparhammer trifft Behinderte, Kinder und Kultur besonders hart
Nico Keller
Hannovers Sparhammer trifft Behinderte, Kinder und Kultur besonders hart
Hannover steht vor drastischen Haushaltskürzungen, da die Stadt mit Schulden in Höhe von 2 Milliarden Euro kämpft. Eine neu vorgeschlagene Liste von Einsparzielen betrifft nun Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und kulturelle Programme. Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert sowohl das Verfahren als auch die Signalwirkung an die Bürgerinnen und Bürger.
Die Bundesregierung, die Landesbehörden und die kommunalen Spitzenverbände haben ein 100-seitiges Papier erarbeitet, in dem Leistungen aufgeführt sind, die Städte künftig nicht mehr erbringen müssen. Die Liste sieht Einsparungen von mindestens 8,6 Milliarden Euro vor – die tatsächlichen Kürzungen könnten jedoch weit höher ausfallen. Betroffen sind unter anderem Inklusionshilfen, Ganztagsbetreuung für Kinder und Jugendprogramme.
Hannover hat bereits einen Haushaltsplan an das Land Niedersachsen übermittelt, der vor allem "freiwillige Leistungen" wie Sport, Kultur und Jugendförderung zurückfahren soll. Trotz einer Erholung der Gewerbesteuereinnahmen nach der Pandemie übersteigen die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgaben der Stadt nun die verfügbaren Mittel. Onay übt scharfe Kritik an der Art und Weise, wie die Kürzungen zusammengestellt wurden, und wirft vor, dass sie besonders schutzbedürftige Gruppen unverhältnismäßig belasten.
Die geplanten Einsparungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Stadt mit langfristigen Schulden zu kämpfen hat. Beamte warnen, dass ohne massive Kürzungen auch grundlegende Dienstleistungen in den kommenden Jahren weiter unter Druck geraten könnten.
Die Sparmaßnahmen werden das öffentliche Leistungsangebot Hannovers grundlegend verändern – mit möglichen Folgen für die Behindertenhilfe, die Kinderbetreuung und die Kulturförderung. Der Haushaltsplan der Stadt muss nun noch vom Land Niedersachsen genehmigt werden. Falls die Pläne umgesetzt werden, könnten die Änderungen bereits ab dem nächsten Jahr in Kraft treten.
