Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassengesetz am Pathologie-Gebäude
Nico Keller
Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassengesetz am Pathologie-Gebäude
Protest am Pathologie-Gebäude in der Reisingerweg gegen geplantes Krankenkassengesetz
Am Pathologie-Gebäude in der Reisingerweg findet derzeit eine Protestaktion gegen einen Entwurf für ein neues Gesetz zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung statt. Mitarbeiter:innen, Betriebsratsvertreter:innen und Krankenhausbetreiber:innen kritisieren verschlechterte Arbeitsbedingungen und mögliche Stellenabbaupläne. Im Rahmen der Kampagne sind eine Fotoaktion sowie eine frühe Morgenversammlung geplant, um gegen die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfs zu protestieren.
Im Mittelpunkt der Demonstrationen steht der Entwurf zur Reform der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Mitarbeiter:innen, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi warnen, dass das Gesetz in seiner jetzigen Form zu einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und zu Stellenstreichungen führen werde. Auch die Krankenhausbetreiber teilen diese Bedenken.
Für Donnerstag, 8 Uhr, ist eine außerordentliche Betriebsversammlung angesetzt, um die Forderungen zu unterstreichen. Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr soll im Hörsaal des Pathologie-Gebäudes eine Fotoaktion stattfinden.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Zu der Veranstaltung sind der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags eingeladen. Die Protestierenden fordern den Bundestag auf, das Gesetz abzulehnen, sofern keine grundlegenden Änderungen vorgenommen werden.
Ziel der Demonstration ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Entwurf zu überarbeiten. Da sich sowohl Belegschaft als auch Krankenhausleitung gegen die aktuelle Fassung stellen, zeigt der Protest eine breite Ablehnung der geplanten Reformen. Das Ergebnis der Versammlung und der Fotoaktion könnte die weiteren Verhandlungen über das Gesetz beeinflussen.
