Die Linke streitet über Deckelung der Abgeordneten-Diäten vor Parteitag
Nico Keller
Die Linke streitet über Deckelung der Abgeordneten-Diäten vor Parteitag
In der Linken streitet man derzeit darüber, ob die Diäten der Abgeordneten gedeckelt werden sollen. Der Vorschlag hat innerhalb der Partei für Kontroversen gesorgt, wobei die Führungsspitze auf eine verbindliche Obergrenze drängt. Die Debatte droht den anstehenden Bundesparteitag in Potsdam zu überschatten.
Die Vorgängerpartei, die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), war historisch in Parlamenten vertreten, und viele ihrer Funktionäre waren es gewohnt, für ihre politische Arbeit bezahlt zu werden. Diese Tradition befeuert nun die aktuelle Diskussion über eine Begrenzung der Einkommen.
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Die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen ihre selbst auferlegte Gehaltsgrenze für alle Abgeordneten verbindlich machen. Die meisten Linken-Abgeordneten erhalten bereits nach Abzügen weniger als 4.100 Euro monatlich. Ein ähnliches Vorbild setzte in den 1970er-Jahren die Italienische Kommunistische Partei (PCI), die strenge Einkommensregeln für ihre Mitglieder durchsetzte.
Gegner des Vorhabens argumentieren, dass eine Obergrenze hochverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für ein Mandat zu kandidieren. Doch die Kluft zwischen Befürwortern und Kritikern der Initiative ist geringer, als es auf den ersten Blick scheint.
Die Parteiführung sieht in der Gehaltsbegrenzung eine Möglichkeit, das Bekenntnis zu Arbeiterklassen-Werten und moralischer Integrität zu unterstreichen. Sollte der Beschluss umgesetzt werden, würde er für viele Abgeordnete bereits bestehende Praktiken formalisieren. Das Ergebnis der Debatte wird voraussichtlich das künftige Image der Partei prägen.
