Wolfenbüttel diskutiert über Rückkehr zum Einjahreshaushalt statt Doppelhaushalt
Charlotte Jäger
Wolfenbüttel diskutiert über Rückkehr zum Einjahreshaushalt statt Doppelhaushalt
In den kommenden Wochen bahnt sich in Wolfenbüttel eine politische Debatte über den Zeitrahmen des Haushaltsplans an. Die Fraktionen von SPD und CDU haben sich zusammengeschlossen, um eine Änderung vorzuschlagen. Sie argumentieren, dass der aktuelle zweijährige Haushalt – der sogenannte Doppelhaushalt – die Handlungsfähigkeit des neu gewählten Rates einschränkt. Ihr Antrag wird am 6. Mai im Wirtschafts- und Finanzausschuss beraten, bevor im Juni die endgültige Abstimmung ansteht.
Wolfenbüttel hatte den zweijährigen Haushaltsplan erstmals 2018 eingeführt. Damals sollte das Modell den Verwaltungsaufwand verringern und eine klarere Finanzplanung ermöglichen. Doch nun werfen SPD und CDU dem System vor, es schränke die Gestaltungsmöglichkeiten des neu gewählten Gremiums ein.
In ihrem gemeinsamen Antrag fordern die beiden Fraktionen, den Haushalt für 2027 nur noch für ein statt für zwei Jahre aufzustellen. Ein kürzerer Planungszeitraum würde es dem neuen Rat ermöglichen, eigene Schwerpunkte zu setzen und flexibler auf veränderte Bedürfnisse zu reagieren, so ihre Begründung. Zudem betonen sie, dass Haushaltsentscheidungen ein grundlegendes Recht jedes neu gewählten Gremiums seien.
Der Vorschlag wird zunächst am 6. Mai im Wirtschafts- und Finanzausschuss behandelt. Anschließend stimmt der gesamte Stadtrat in seiner Sitzung am 17. Juni über die Angelegenheit ab. Sollte der Antrag durchkommen, würde sich der Haushaltszyklus verkürzen und dem neuen Rat mehr Kontrolle über die Ausgaben einräumen. Die endgültige Entscheidung liegt beim Stadtrat, der die Vorteile der Flexibilität gegen die Stabilität einer zweijährigen Planung abwägen muss.
