Wirtschaftsausschuss Braunschweig sagt fünfte Sitzung ab – Vorwürfe der Pflichtvernachlässigung
Lina Huber
Wirtschaftsausschuss Braunschweig sagt fünfte Sitzung ab – Vorwürfe der Pflichtvernachlässigung
Die jüngste Sitzung des Wirtschaftsausschusses von Braunschweig wurde Anfang dieser Woche abgesagt. Die für den 21. April geplante Sitzung ist damit die fünfte Absage seit Beginn der aktuellen Ratsperiode. Stadtvertreter stehen wegen dieser Entscheidung in der Kritik – ein Stadtrat stellte sogar ihre Bereitschaft zur kontrollierenden Aufsicht infrage.
Der Wirtschaftsausschuss ist normalerweise für lokale Wirtschaftsbelange, die Entwicklung der Innenstadt sowie branchenspezifische Themen zuständig. Zudem teilt er sich mit anderen Gremien die Verantwortung für zentrale Finanzfragen, darunter die Gewerbeflächenplanung und das öffentliche Beschaffungswesen. Laut städtischer Vorschriften entfallen Sitzungen jedoch, wenn keine Anträge, Initiativen oder Tagesordnungspunkte eine persönliche Debatte erfordern.
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Von den 30 geplanten Sitzungen in dieser Legislaturperiode wurden mittlerweile fünf gestrichen. Stadtrat Robert Glogowski warf den Verantwortlichen vor, kaum Interesse an der Durchführung der letzten Sitzung gezeigt zu haben. Er ging noch weiter und behauptete, die Verwaltung bevorzugt es, Wirtschaftsfragen ohne politische Kontrolle zu regeln.
Auf Nachfrage zu Glogowskis Äußerungen lehnte die Stadt eine direkte Stellungnahme ab. Gleichzeitig wiesen Beamte darauf hin, dass viele wirtschaftliche Themen außerhalb des Einflussbereichs des Rates lägen.
Durch die Absage bleibt unklar, wie es mit dem Ausschuss weitergeht. Mit fünf ausgefallenen Sitzungen stellt sich die Frage, wie häufig das Gremium künftig zusammentreten wird. Bis auf Weiteres werden wirtschaftliche Themen in anderen Ratsgremien behandelt, soweit sich Überschneidungen mit den dortigen Zuständigkeiten ergeben.
