Van Aken fordert Nullsteuer auf Lebensmittel – und warnt vor Preiskrise durch Iran-Konflikt
Charlotte Jäger
Van Aken fordert Nullsteuer auf Lebensmittel – und warnt vor Preiskrise durch Iran-Konflikt
Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, fordert eine sofortige Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel angesichts weiter steigender Preise. Van Aken warnte, dass explodierende Spritkosten und die Eskalation im Iran die Lebenshaltungskosten in die Höhe treiben und für viele Haushalte die Bezugsfähigkeit grundlegender Nahrungsmittel gefährden. Er drängt die Ampelkoalition nun zu schnellem Handeln, bevor sich die Lage weiter zuspitzt.
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Als Entlastung für Verbraucher schlägt van Aken eine radikale Absenkung der Mehrwertsteuer vor: Auf essenzielle Lebensmittel soll der Steuersatz auf null Prozent sinken, für andere Nahrungsmittel auf sieben Prozent. Sein Appell erfolgt kurz vor einem Krisentreffen der Union und der SPD am Freitag, bei dem die wirtschaftlichen Folgen des Iran-Konflikts – darunter die steigenden Lebensmittelpreise – auf der Agenda stehen.
Zudem wirft der Linken-Politiker Lebensmittelkonzernen vor, die Krise für überhöhte Gewinne auszunutzen. Um Preistreiberei zu verhindern, fordert er die Einrichtung einer staatlichen Behörde, die die Preisgestaltung der Unternehmen überwacht. Diese Institution soll Hersteller und Händler kontrollieren, um faire Preise während der Krise durchzusetzen.
Van Aken hat sich direkt an CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil gewandt und zu sofortigem Handeln aufgefordert. Ohne Gegenmaßnahmen, so seine Warnung, könnten sich viele Familien bald Grundnahrungsmittel nicht mehr leisten. Seine Vorschläge zielen darauf ab, kurzfristig finanzielle Entlastung zu schaffen und die Versorgung mit bezahlbaren Lebensmitteln zu sichern.
Beim Krisengipfel am Freitag wird es um die wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Konflikts gehen, darunter auch die Preisspirale bei Lebensmitteln. Van Akens Forderungen nach Steuererleichterungen und einer Preisaufsichtsbehörde erhöhen nun den Druck auf die Koalition, konkrete Lösungen vorzulegen. Sollten seine Maßnahmen umgesetzt werden, könnten Verbraucher bereits in den kommenden Wochen spürbare Entlastungen erleben.
