Treibstoffrabatt ab Mai: Wer profitiert wirklich von der Steuerentlastung?
Charlotte Jäger
Treibstoffrabatt ab Mai: Wer profitiert wirklich von der Steuerentlastung?
Die deutsche Regierungskoalition hat einen zeitweiligen Treibstoffrabatt beschlossen, um Haushalte und Unternehmen zu entlasten, die unter den stark gestiegenen Preisen leiden. Die Maßnahme, die rund 1,6 Milliarden Euro kosten wird, tritt am 1. Mai in Kraft und läuft über zwei Monate. Die Verantwortlichen hoffen, dass sie die finanzielle Belastung mildern wird, während die Spritpreise weiter stark ansteigen.
Der Beschluss folgt auf einen drastischen Anstieg der Benzin- und Dieselpreise in ganz Deutschland, nachdem sich die Spannungen im Iran-Konflikt zugespitzt hatten. Die Preiserhöhungen treffen die Verbraucher hierzulande härter als in den meisten anderen EU-Ländern.
Berlins Senatorin für Wirtschaft, Franziska Giffey, äußerte sich skeptisch über die Wirkung der Steuerermäßigung. Sie warnte, dass Mineralölkonzerne einen Großteil der 16,7 Cent pro Liter Steuerentlastung einbehalten könnten, statt die Preise an der Zapfsäule zu senken. Giffey warf Teilen der Branche vor, als "Krisengewinner und Profiteure" zu handeln, indem sie die Preise während des Konflikts in die Höhe trieben.
Nun fordert sie schärfere Maßnahmen, darunter eine Obergrenze für Spritpreise und die Gewinnmargen der Ölkonzerne. Als Beispiele nannte Giffey Nachbarländer wie Polen, Belgien und Luxemburg, wo ähnliche Preisdeckel bereits eingeführt wurden.
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Der Treibstoffrabatt gilt ab dem 1. Mai für zwei Monate und senkt die Steuer um 16,7 Cent pro Liter. Doch es bleibt ungewiss, ob die Verbraucher die Ersparnis tatsächlich an der Tankstelle spüren werden. Giffeys Vorschläge für strengere Kontrollen könnten die Debatte darüber anheizen, wie der weitere Anstieg der Spritkosten gebremst werden kann.
