Rentenreform: Koalition ringt um Tempo und konkrete Umsetzung vor der Sommerpause
Niklas Müller
Rentenreform: Koalition ringt um Tempo und konkrete Umsetzung vor der Sommerpause
In der Koalition wird intensiv über Tempo und Ausgestaltung der Rentenreform gestritten. Während die Konservativen auf zügige Maßnahmen drängen, setzt sich die SPD für einen behutsameren Ansatz ein. Uneinigkeit herrscht auch darüber, wie die Empfehlungen der Rentenkommission umgesetzt werden sollen.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, noch vor der Sommerpause einen verbindlichen Zeitplan für die Rentenreform zu beschließen. Er schlägt vor, im Sommer einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, um im Herbst die Debatten im Bundestag führen zu können. Reddig bevorzugt ein umfassendes Reformpaket statt schrittweiser Änderungen.
Am Mittwoch kommen Spitzenvertreter von Union und SPD im Koalitionsausschuss zusammen, um über den Zeitrahmen zu beraten. Noch ist unklar, ob alle Änderungen in einem Gesetzesvorhaben gebündelt oder in separaten Schritten eingeführt werden sollen. Ziel bleibt es, die Reformen bis Jahresende zu verabschieden.
Ungeklärt sind in der Koalition weiterhin der Umfang und das Tempo der Rentenreform. Eine endgültige Entscheidung über das gesetzgeberische Vorgehen wird nach den anstehenden Koalitionsgesprächen erwartet. Der Zeitplan der Regierung wird darüber entscheiden, ob die Reformen wie geplant umgesetzt werden können.
