Regionalverkehr in Deutschland: Droht der große Kahlschlag durch Finanzkrise?
Nico Keller
Regionalverkehr in Deutschland: Droht der große Kahlschlag durch Finanzkrise?
Regionalverkehr in Deutschland steht vor Finanzkrise – Kahlschlag droht
Die regionalen Verkehrsleistungen in Deutschland steuern auf eine Finanzierungskrise zu, die zu massiven Streichungen führen könnte. Behörden warnen, dass ohne zusätzliche 14 Milliarden Euro bis 2031 Bus- und Bahnverbindungen gekürzt oder ganz eingestellt werden müssten. Der Alarm kommt zu einer Zeit, in der die aktuellen Mittel mit den steigenden Kosten nicht mehr Schritt halten.
Die 16 Bundesländer erhalten derzeit jährlich rund 12 Milliarden Euro aus dem Regionalisierungsfonds, der den lokalen Nahverkehr finanziert. Doch die Zuwendungen steigen nur um drei Prozent pro Jahr – ein Zuwachs, der nicht ausreicht, um das bestehende Angebot aufrechtzuerhalten. Die Verkehrsministerkonferenz hat nun eine Resolution verabschiedet, in der sie die Bundesregierung auffordert, die Finanzlücke zu schließen.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat sich jedoch bisher nicht bereit erklärt, die Mittel aufzustocken. Er argumentiert, der vorgeschlagene Zeitrahmen für eine Entscheidung sei unrealistisch. Die Länderverkehrsminister bestehen hingegen darauf, dass höhere Regionalisierungsmittel die einzige Möglichkeit seien, um Fahrplaneinschränkungen zu verhindern.
Sollte keine zusätzliche Finanzspruch fließen, könnten die Verkehrsbehörden gezwungen sein, Zugverbindungen zu streichen. Die Unterfinanzierung würde sowohl Ballungsräume als auch ländliche Regionen treffen und Millionen Pendler im Alltag belasten.
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Die Forderung nach 14 Milliarden Euro Extra-Mitteln bis 2031 bleibt vorerst unerfüllt. Ohne diese Gelder droht eine Ausdünnung der regionalen Verkehrsnetze, was für Fahrgäste weniger Verbindungen bedeuten würde. Die Reaktion der Bundesregierung wird entscheiden, ob das aktuelle Servicelevel gehalten werden kann.
