Pistorius stärkt Zusammenarbeit mit Frankreich trotz FCAS-Scheiterns und bremst Wehrpflicht-Debatte
Lina Huber
Pistorius stärkt Zusammenarbeit mit Frankreich trotz FCAS-Scheiterns und bremst Wehrpflicht-Debatte
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Entschlossenheit betont, die Zusammenarbeit mit Frankreich trotz des Scheiterns des FCAS-Programms zu stärken. In jüngsten Stellungnahmen ging er zudem auf innere militärische und politische Themen ein.
Pistorius versicherte, dass Deutschland und Frankreich trotz des Rückschlags weiterhin eng zusammenarbeiten würden. Mit seiner aktuellen Rolle zeige er sich zufrieden und schloss eine Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat vorerst aus.
In der Verteidigungspolitik machte er deutlich, dass eine allgemeine Wehrpflicht derzeit nicht wieder eingeführt werde. Stattdessen prüfe die Regierung eine bedarfsgerechte Auswahlmusterung, wobei dies derzeit nicht aktiv diskutiert werde. Der Fokus bleibe auf der freiwilligen Rekrutierung, wobei die Verantwortlichen das Wachstum der Streitkräfte genau beobachten würden.
Die Kosten für das Fregatten-Projekt F126 sind stark gestiegen und liegen nun bei über 18 Milliarden Euro – eine Steigerung um 8 Milliarden. Ein neuer Runden Tisch mit Automobilherstellern soll industrielles Know-how in die Rüstungsproduktion einbringen. Zudem einigte sich die Koalition darauf, bei künftigem Personalmangel korrigierend einzugreifen.
Innerhalb seiner Partei äußerte Pistorius Vertrauen in die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Er ist überzeugt, dass sie der Partei helfen können, ihre aktuellen Schwierigkeiten zu überwinden.
Der Verteidigungsminister setzt weiterhin auf bilaterale Zusammenarbeit und stabile Rekrutierungsstrategien. Anpassungen werde es nur geben, falls Personalengpässe unkontrollierbar werden. Die explodierenden Kosten des F126-Projekts und die Bemühungen um eine engere Industriekooperation unterstreichen die anhaltenden Herausforderungen bei der Modernisierung der Bundeswehr.
