Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Niklas Müller
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant radikale Reformen bis Mai
Deutschlands Pflegeversicherung steckt in einer immer tieferen Finanzkrise. Seit Jahren übersteigen die Ausgaben die Einnahmen – die Defizite könnten in den nächsten beiden Jahren über 22 Milliarden Euro erreichen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Reformpläne angekündigt, die auch höhere Beitragszahlungen vorsehen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Aktuell liegt die Beitragsbemessungsgrenze für die Pflegeversicherung bei einem monatlichen Bruttogehalt von 5.812 Euro. Warken kritisiert, dass frühere Regierungen die Leistungen ausgeweitet hätten, ohne die Finanzierung zu sichern – das System befinde sich in einem „katastrophalen Zustand“. Sie will nun höhere Einkommensgruppen stärker an den Kosten beteiligen.
Eine Kürzung der fünf bestehenden Pflegegrade, die einst aus drei Stufen erweitert wurden, schließt Warken aus. Stattdessen plant sie bis Mitte Mai Sparmaßnahmen und Reformen vorzulegen. Ziel ist es, das System zu stabilisieren, ohne die Beiträge über die bereits beschlossene Erhöhung hinaus weiter anzuheben.
Die Reformen sollen die finanzielle Schieflage der Pflegeversicherung beheben. Warkens Vorschläge zielen darauf ab, Besserverdiener stärker heranzuziehen, während die aktuelle Fünf-Stufen-Einstufung der Pflegebedürftigkeit erhalten bleibt. Ein detaillierter Plan soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden.
