Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Vernichtender Schlag für ernste Musik"
Niklas Müller
Peter Ruzicka klagt gegen GEMA-Reform: "Vernichtender Schlag für ernste Musik"
Der Komponist und Dirigent Peter Ruzicka geht rechtlich gegen die GEMA, die deutsche Verwertungsgesellschaft für Musikurheberrechte, vor. Er wehrt sich gegen die geplante Reform der Kulturförderung, die seiner Ansicht nach Komponisten und die Zukunft der ernsten Musik schwer schädigen werde. Im Mittelpunkt des Streits steht eine für Mai 2026 anberaumte Abstimmung, deren Verfahren Ruzicka sofort aussetzen lassen will.
Ruzicka hat beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht, um die Reform zu blockieren. Er wirft der GEMA als marktbeherrschendem Akteur vor, durch die Durchsetzung der Änderungen ohne ausreichende Begründung gegen Diskriminierungsverbote zu verstoßen. Sein Anwaltsteam beantragt zudem ein Missbrauchsverfahren sowie einstweilige Maßnahmen, um die Abstimmung vor der Mitgliederversammlung am 6. und 7. Mai 2026 zu stoppen.
Der Komponist warnt, dass die unter dem Titel Die neue Kulturförderung geplante Reform die durchschnittlichen Jahreseinnahmen der Komponisten um 70 Prozent kürzen werde. Er bezeichnet den Plan als einen "vernichtenden Schlag gegen die ernste Musik" und behauptet, er gefährde das Überleben des Genres. Laut Ruzicka seien die Änderungen irreversibel und ohne nachvollziehbare Begründung.
Ein weiteres zentrales Problem ist die Auswirkung auf Nachwuchskomponisten. Ruzicka argumentiert, dass sinkende Tantiemen es neuen Talenten erschweren würden, das erforderliche Einkommen für Stimmrechte innerhalb der GEMA zu erreichen. Ohne diese Rechte verlören sie ihren Einfluss auf künftige Entscheidungen, die ihre Existenzgrundlage betreffen.
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Ziel der Klage ist es, die Reform vor der Abstimmung im Mai 2026 zu stoppen. Bei Erfolg könnte die GEMA gezwungen sein, ihr Fördermodell zu überdenken. Das Ergebnis wird entscheiden, ob Komponisten drastische Einkommenskürzungen hinnehmen müssen und ob die nächste Generation in der ernsten Musik eine Karriere aufbauen kann.
