Ostfriesisches Ehepaar muss 18.000 **Euro** wegen Sozialbetrugs zurückzahlen

Ostfriesisches Ehepaar muss 18.000 **Euro** wegen Sozialbetrugs zurückzahlen

Ein Gericht in Niedersachsen-Bremen hat ein Ehepaar aus Ostfriesland verurteilt, 18.000 Euro an Grundsicherungsleistungen zurückzuzahlen. Das Urteil folgt einem langjährigen Streit über nicht deklarierte Einkünfte, während die beiden zwischen 2007 und 2013 staatliche Unterstützung bezogen. Die Behörden hatten ihnen vorgeworfen, Einnahmen verschwiegen zu haben, um höhere Leistungen zu erschleichen, als ihnen zustanden.

Das Landessozialgericht (LSG) stellte fest, dass das Paar seine vollständigen Einkünfte während des sechsjährigen Zeitraums nicht offenlegt hatte. Zwar war die Frau offiziell als Teilzeitkraft in der Küche mit einem Monatsverdienst von nur 100 Euro gemeldet, doch Zeugen bestätigten, dass sie regelmäßig – und nicht nur gelegentlich – arbeitete. Der Hauptzeuge im Verfahren gab zu, gefälschte Einkommensbescheinigungen erstellt und Schwarzlohn gezahlt zu haben; seine Identität blieb jedoch geheim.

Mit dem Urteil müssen die beiden nun 18.000 Euro an die Sozialbehörde zurückerstatten. Die Entscheidung stützte sich maßgeblich auf die Zeugenaussagen und die Überzeugung des Gerichts, dass die Kläger ihre finanzielle Situation vorsätzlich falsch dargestellt hatten. Bisher wurden keine weiteren Berufungen angekündigt.