Oberlandesgerichte in Niedersachsen führen gemeinsame Leitlinien zur Ehegattenunterhaltsberechnung ein

Oberlandesgerichte in Niedersachsen führen gemeinsame Leitlinien zur Ehegattenunterhaltsberechnung ein

In Niedersachsen sind neue Richtlinien für die Berechnung von Kindes- und Ehegattenunterhalt veröffentlicht worden. Die überarbeiteten Vorgaben, bekannt als die Niedersächsischen Leitlinien, wurden gemeinsam von den Oberlandesgerichten in Braunschweig, Celle und Oldenburg herausgegeben. Sie sollen dazu beitragen, dass Richter in der Region Unterhaltszahlungen einheitlicher bemessen.

Die aktualisierte Fassung sieht eine leichte Erhöhung des gesetzlichen Mindestkindesunterhalts vor. Die Zahlungen steigen um bis zu 3,50 Euro pro Kind. Allerdings bleibt die geschützte Einkommensgrenze für unterhaltspflichtige Eltern unverändert – wer Mindestverpflichtungen hat, darf weiterhin mindestens 1.450 Euro monatlich für den eigenen Lebensunterhalt behalten.

Die Leitlinien wurden von einer Arbeitsgruppe erarbeitet, der Richter der beteiligten Gerichte angehörten. Ihre Aufgabe bestand darin, die Regeln für die Berechnung von Unterhalt und nachehelichem Ausgleich zu vereinheitlichen und zu präzisieren. Zwar ist das Dokument nun für das Jahr 2025 auf den Gerichtswebsites einsehbar, doch werden darin keine Details zu den an der Überarbeitung beteiligten Richtern genannt. Familiengerichte sind rechtlich nicht an diese Leitlinien gebunden, sondern müssen weiterhin jeden Einzelfall individuell prüfen. Ziel ist es, ein klareres Rahmenwerk vorzugeben, statt starre Vorschriften durchzusetzen.

Die überarbeiteten Niedersächsischen Leitlinien bieten ein standardisiertes Vorgehen für die Unterhaltsberechnung in Niedersachsen. Gerichte werden sie als Orientierungshilfe nutzen, wobei die endgültigen Entscheidungen weiterhin von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls abhängen. Die Änderungen treten im kommenden Jahr in Kraft; die neuen Sätze und Freigrenzen sind bereits online abrufbar.