Mecklenburg-Vorpommern: Im Landtag wird seltener gerügt als je zuvor

Mehr Störaktionen im Landtag - Mecklenburg-Vorpommern: Im Landtag wird seltener gerügt als je zuvor

Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat sich das Verhalten der Abgeordneten in den vergangenen zwei Jahrzehnten spürbar verbessert. Offizielle Rügen und Saalverweise, die einst an der Tagesordnung standen, sind seit den frühen 2000er-Jahren deutlich zurückgegangen. Aktuelle Zahlen zeigen, dass die Störungen auch in der laufenden Legislaturperiode weiter abnehmen.

Noch vor 20 Jahren sah die Lage ganz anders aus: Zwischen 2006 und 2011 erhielten Abgeordnete 557 Rügen und wurden 45 Mal des Saals verwiesen – die meisten Vorfälle gingen auf das Konto der rechtsextremen NPD. In der folgenden Legislaturperiode von 2011 bis 2016 gab es zwar Fortschritte – 307 Rügen und 31 Saalverweise –, doch auch hier war die NPD für den Großteil der Zwischenfälle verantwortlich.

In der Amtszeit von 2016 bis 2021 war die NPD nicht mehr im Parlament vertreten, und die AfD rückte bei den Disziplinarmaßnahmen in den Fokus. Die Partei erhielt 35 der insgesamt 60 ausgesprochenen Rügen, darunter einen Saalverweis. Seit der Wahl 2021 hat sich das allgemeine Verhalten jedoch weiter gebessert: Bisher wurden nur 20 Rügen verzeichnet, Saalverweise gab es keine. In der aktuellen Legislaturperiode ist die AfD mit acht Rügen weiterhin die am häufigsten ermahnte Fraktion, gefolgt von der Linken mit vier. SPD- und CDU-Abgeordnete erhielten jeweils drei Rügen, die Grünen zwei und die FDP keine. Nach einem Anstieg im Jahr 2022 – als sich die Zahl der Rügen von vier auf zehn verdoppelte – pendelten sich die Werte wieder ein: 2022 und 2023 gab es jeweils nur drei Ermahnungen. Die Geschäftsordnung des Landtags sieht Rügen für Verhaltensweisen vor, die die Würde oder Ordnung des Hauses beeinträchtigen. Bei schweren Verstößen kann sogar der Ausschluss von Sitzungen erfolgen.

Die jüngsten Zahlen bestätigen den langfristigen Trend zu weniger Störungen im Landesparlament. Mit nur 20 Rügen seit 2021 und ohne Saalverweise bleibt die aktuelle Legislaturperiode eine der ruhigste seit Jahren. Der Rückgang der Disziplinarmaßnahmen deutet auf eine zunehmende Sachlichkeit in den jüngsten Sitzungen hin.