Leerstand im Braunschweiger Abschiebehaftzentrum: Warum die Millioneninvestition ungenutzt bleibt
Niklas Müller
Leerstand im Braunschweiger Abschiebehaftzentrum: Warum die Millioneninvestition ungenutzt bleibt
Abschiebehaftzentrum in Braunschweig steht seit Eröffnung Mitte 2025 leer
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Die Einrichtung in Braunschweig, die im Juli 2025 als Teil des Abschiebesystems Niedersachsens in Betrieb genommen wurde, ist seitdem ungenutzt. Eigentlich sollte das Zentrum ausländische Staatsbürger aufnehmen, gegen die ein vollziehbarer Abschiebebeschluss vorliegt und die sich ihrer Abschiebung aktiv widersetzen. Das Projekt entstand im Rahmen einer Reihe von Maßnahmen, die Innenministerin Daniela Behrens nach dem Mord an Liana K. angekündigt hatte.
Trotz der Betriebsbereitschaft blieb die Einrichtung bisher unbesetzt. Gerichte genehmigen zunehmend häufiger Abschiebungshaft oder andere vorläufige Freiheitsentziehungen – eine Entwicklung, die dazu führt, dass immer weniger Personen für eine Unterbringung im Braunschweiger Zentrum infrage kommen.
Das Gebäude war speziell für Ausreisepflichtige konzipiert worden. Doch durch den Anstieg gerichtlich angeordneter Abschiebungshaftmaßnahmen steht es weiterhin leer. Aufgrund der geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen werden Betroffene nun vermehrt in Abschiebungshaft genommen, statt in die Einrichtung eingewiesen zu werden. Bis auf Weiteres bleibt das Abschiebehaftzentrum in Braunschweig ungenutzt.
