Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen – mit fatalen Folgen
Charlotte Jäger
Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migrant:innen – mit fatalen Folgen
Unversicherte Migrant:innen in Hamburg erhalten seit Mitte Mai keine finanzielle Unterstützung mehr für dringend benötigte medizinische Behandlungen. Durch die ausbleibende Bewilligung von Mitteln für das städtische Notfallhilfeprogramm bleibt vielen der Zugang zu medizinischer Versorgung verwehrt. Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum half bisher dabei, Betroffenen den Weg durch das Gesundheitssystem zu ebnen oder über einen kommunalen Notfallfonds akute Behandlungen zu ermöglichen.
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Der Notfallfonds unterstützt seit Jahren Geflüchtete und Obdachlose. 2024 wurden von 781 Antragstellenden 678 Fälle bewilligt – rund 718.000 Euro flossen in Behandlungen und Medikamente. Doch trotz der im Koalitionsvertrag des Senats zugesicherten „bedarfsgerechten“ Förderung leidet das Programm unter chronischer Unterfinanzierung.
In diesem Jahr wurden lediglich etwa ein Fünftel der beantragten 500.000 Euro freigegeben. Da für den Rest des Jahres 2025 keine weiteren Mittel vorgesehen sind, ist der Fonds für Neuanträge nun leer. Matthias Plieninger, Internist und Mitglied bei Medinetz, warnt: Ohne diese Unterstützung blieben viele unbehandelt – mit dem Risiko, dass sich ihr Zustand verschlechtere und sie erst im Spätstadium als Notfälle in Krankenhäusern landeten.
Das Netzwerk Medinetz, das sich für unversicherte Menschen einsetzt, kritisiert die Sparmaßnahmen der Stadt und das Fehlen einer langfristigen Planung. Die Initiative fordert Hamburg auf, den Koalitionsvertrag einzuhalten, die notwendigen Mittel umgehend bereitzustellen und eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen. Ähnliche Clearingstellen und Medinetz-Strukturen gibt es auch in anderen norddeutschen Bundesländern wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein.
Bis auf Weiteres bleibt der Notfallfonds ohne Unterstützung. Ohne Gegensteuer werden unversicherte Menschen in Hamburg weiterhin auf lebenswichtige medizinische Versorgung verzichten müssen. Medinetz betont, dass sofortiges Handeln nötig sei, um schwere gesundheitliche Folgen für die Betroffenen abzuwenden.
