Bundesregierung plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Pendler
Niklas Müller
Bundesregierung plant drittes Entlastungspaket für Autofahrer und Pendler
Bundesregierung bringt innerhalb eines Monats zwei Entlastungspakete für Autofahrer auf den Weg – ein drittes ist in Planung
Innerhalb von etwas mehr als einem Monat hat die Bundesregierung zwei Entlastungspakete für Autofahrer beschlossen. Das zweite Maßnahmenbündel wurde am 1. Mai verabschiedet, nachdem das erste Anfang April in Kraft getreten war. Nun arbeiten Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an einem dritten Paket, um die Belastungen für Fahrzeughalter und Unternehmen zu mildern.
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Das erste Entlastungspaket für Autofahrer war am 1. April beschlossen worden. Ein zweites folgte am 1. Mai mit dem Ziel, die steigenden Spritpreise abzufedern. Doch mit einer Stabilisierung der Öl- und Kraftstoffpreise wird erst in einigen Monaten gerechnet.
Pläne für ein drittes Paket kündigte Sepp Müller, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, an. In einem Interview mit der Bild betonte er, dass der Fokus auf kleinen und mittleren Unternehmen, Logistikfirmen sowie Pendler liegen solle. Eine der Überlegungen sieht vor, die Pendlerpauschale ab Juli anzuheben.
Die neuen Maßnahmen sollen zudem gezielt Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen entlasten. Dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen gelten jedoch als nicht tragfähig. Eine zentrale Voraussetzung für das dritte Paket bleibt: Seine Umsetzung hängt davon ab, ob die Blockade der Straße von Hormus anhält.
Falls die Sperrung des Seewegs bestehen bleibt, könnte das dritte Entlastungspaket vorankommen. Priorität hätten dann Pendler, Transportunternehmen und kleinere Betriebe. Aus Regierungskreisen heißt es jedoch, dass langfristige Subventionen ohne grundlegendere wirtschaftliche Anpassungen unwahrscheinlich seien.
