Bremen und Niedersachsen fordern Rückkehr der gestoppten Integrationskurse für Geflüchtete
Charlotte Jäger
Bremen und Niedersachsen fordern Rückkehr der gestoppten Integrationskurse für Geflüchtete
Zwei deutsche Bundesländer, Bremen und Niedersachsen, unterstützen eine Resolution zur Aufhebung der bundesweiten Aussetzung von Integrationskursen. Der Vorstoß erfolgt, nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Zulassungen nach Paragraf 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes gestoppt hatte. Behördenvertreter betonen, dass Sprachkenntnisse für Geflüchtete essenziell sind, um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Die Landesregierung Niedersachsens hat sich offiziell dem Aufruf angeschlossen, das Verbot rückgängig zu machen. Ministerpräsident Olaf Lies unterstrich, dass der eingeschränkte Zugang zu Sprachkursen die Integrationsbemühungen untergräbt. Er wies auf die zentrale Bedeutung von Sprachkompetenz für die Arbeitsmarktchancen hin.
Von der Aussetzung sind bundesweit etwa die Hälfte aller Integrationskurse betroffen. Der niedersächsische Ministerrat billigte die Resolution als Teil eines breiteren Drucks auf die Bundesregierung. Auch Bremen hat die Initiative öffentlich unterstützt, doch haben sich bisher keine weiteren Länder zu einem ähnlichen Schritt bekannt.
Die Resolution fordert die Bundesbehörden nun auf, die vom BAMF verhängten Beschränkungen aufzuheben. Bei Erfolg würde dies Tausenden Geflüchteten den Zugang zu Sprachfördermaßnahmen zurückgeben. Der Ausgang hängt von der Reaktion der Bundesregierung auf die Forderungen der Länder ab.
